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10.05.2021, 12:10 Uhr
Konstituierende Sitzung des Ortsbeirats 5 – Christian Becker bleibt Ortsvorsteher
Frankfurt am Main, 10. Mai 2021 - „Das Ergebnis der konstituierenden Sitzung des Ortsbeirates 5 sehe ich nicht nur als persönlichen Vertrauensbeweis, sondern als klaren Auftrag, die Interessen der Bürgerinnen und Bürger in unserem Ortsbezirk bestmöglich zu vertreten“, bekräftigt Christian Becker am Ende der heutigen Sitzung.
„In der vereinbarten Koalition mit SPD und FDP decken wir nicht nur einzelne Belange oder Teilbereiche ab, sondern haben uns zu einer breit aufgestellten Mitwirkung und Gestaltung verpflichtet.“

In der konstituierenden Sitzung des Ortsbeirates 5, die gestern Abend im Saalbau Depot in Oberrad stattfand, wurde Christian Becker mit 12 von 19 Stimmen erneut zum Ortsvorsteher gewählt und tritt damit seine 3. Amtszeit als Vorsitzender des Stadtteilparlaments an. Als stellvertretende Ortsvorsteherin wurde Petra Korn-Overländer (SPD) mit 14 von 19 Stimmen gewählt. In einem weiteren Wahlgang fiel das Amt des parlamentarischen Schriftführers mit 12 von 19 Stimmen an Lino Munaretto von der FDP.

Bereits in den ersten Sondierungsgesprächen nach der Kommunalwahl am 14. März wurde schnell deutlich, dass sich mit dem bisherigen Koalitionspartner „Bündnis 90 / Die Grünen“ als zwar stärkste Partei im Ortsbezirk 5 keine fundierte thematische Übereinstimmung finden ließ. „Natürlich ist auch uns an einem sinnvollen und zukunftsträchtigen Verkehrskonzept gelegen, aber die häufig zitierte „Verkehrswende“ sollte doch so vollzogen werden, dass sich alle Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer darin wiederfinden und gleichberechtigt gefördert werden. Darüber hinaus ist dies nicht das einzige Thema, das in den Stadtteilen unseres Ortsbezirks Priorität genießen sollte“, betont der Fraktionsvorsitzender der CDU im Ortsbeirat 5, Martin-Benedikt Schäfer.

Die Koalitionsvereinbarung für die neue Legislaturperiode ist mit siebzehn Seiten sehr umfangreich und hält beispielsweise im Bereich Schule und Bildung, Verkehr, Stadtplanung und Stadtentwicklung viele Themen detailliert fest. „Es war uns wichtig, einzelne Punkte so konkret wie möglich zu fixieren, damit sich zum einen alle Koalitionsfraktionen wiederfinden und zum anderen unsere Arbeit auch für die Bürgerinnen und Bürger messbar ist“, erklärt Christian Becker. „Wir haben uns anspruchsvolle Ziele gesetzt. Jetzt heißt es: Anpacken!“

Dass die Koalition zwischen CDU, SPD und FDP nicht dem Wählerwillen entspräche, sieht Christian Becker anders. „DEN Wählerwillen schlechthin gibt es nicht. Die vereinbarte Koalition aus CDU, SPD und FDP spiegelt den Willen von insgesamt 48,8 % der Wählerinnen und Wähler im Ortsbezirk 5 wider. Es ist eben, wie so Vieles, eine Frage der Perspektive.“ Als ebenso demokratischen Prozess sieht er die Wahl des Präsidiums. Formiert sich um die stärkste Fraktion eine Koalition oder ist diese mit einer klaren Mehrheit vertreten, stellt diese auch in der Regel die Ortsvorsteherin bzw. den Ortsvorsteher. Dass dies nicht zwingend der Fall sein muss, dafür gab es im Ortsbeirat 5 schon nach der Kommunalwahl 2006 ein konkretes Beispiel.

Die CDU-Fraktion im Ortsbeirat 5 zeigt sich sehr zufrieden mit dem Auftakt der Koalitionsarbeit, hat man doch bereits in der ersten Sitzung mehrere gemeinsame Anträge auf den Weg gebracht, so beispielsweise die Querungsmöglichkeiten in der Lyoner Straße, die Instandsetzung und regelmäßige Reinigung der Holbeinanlage, deren Zustand in letzter Zeit von vielen Bürgerinnen und Bürgern bemängelt wurde sowie die Bitte an den Magistrat hinsichtlich der Erstellung eines Toilettenkonzeptes für das südliche Mainufer.

So konstruktiv soll es nun auch weitergehen. Ob der Ausbau der Betreuungsplätze im Ortsbezirk 5, die dringend notwendige Sanierung bzw. der Ausbau vorhandener Schulstandorte, die Entscheidung über den Standort einer Grundschule im Lyoner Quartier, die final abgestimmte Planung für den Umbau der Gruneliusschule, den Erhalt von Grünanlagen und des Grüngürtels oder dringend notwendige Lärmschutz- und Lärmminderungsmaßnahmen in Sachen Fluglärm – es gibt viel zu tun. Dass sich die Koalition darüber hinaus deutlich gegen eine Enteignung der Oberräder Gärtnereibetriebe für den Bau eines Sportparks einsetzt, freut Christian Becker besonders. Die Heimat der Grünen Soße im Ortsbezirk 5 ist auch den Koalitionspartner heilig: Was immer Gärtnerdorf war, das soll auch immer Gärtnerdorf bleiben.

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