Neuigkeiten
15.06.2021, 16:39 Uhr
Schneider: Diesem Neuanfang wohnt kein Zauber inne
Linksbündnis startet aus Sicht der CDU Frankfurt zerrissen in die Wahlperiode

Frankfurt am Main, 15. Juni 2021 - „Die FDP brauchte drei Anläufe, um die Zustimmung ihrer Basis zu bekommen, und bei den GRÜNEN ist nach wochenlangen Diskussionen nur noch knapp mehr als die Hälfte der Mitglieder für das jetzt vereinbarte Linksbündnis aus GRÜNEN, SPD, FDP und Volt.

Dies ist definitiv kein guter Start in die neue Wahlperiode; ihn als holprig zu bezeichnen, wäre da noch maßlos untertrieben“, so stellte heute der CDU-Kreisvorsitzende Jan Schneider mit Blick auf die neue Römerkoalition klar. In Anbetracht der gewaltigen Herausforderungen durch die Corona-Pandemie und die daraus resultierenden finanziellen Belastungen für die Stadt Frankfurt und ihre Bevölkerung habe die neue Viererkoalition einen wahrenpolitischen Marathon vor der Brust, der nicht zu unterschätzen sei und in den die gesamte Stadtgesellschaft einzubinden sei. Die neue Koalition strauchele aber vielmehr schon, bevor sie überhaupt an die Startlinie gegangen sei.

„Die parteiinternen Machtkämpfe gerade bei den GRÜNEN scheinen gewaltig. Anders ist es nicht zu erklären, dass man das vor wenigen Tagen vorgestellte Personal schon wieder auswechselt, bevor es überhaupt gewählt werden konnte. Diese innerparteilichen Streitigkeiten, die offenkundig auch zu dem äußerst knappen Ergebnis am Montagabend geführt haben, sind eine schwere und äußerst ernst zu nehmende Hypothek“, prognostizierte Schneider unmissverständlich. Einzelne Magistratsmitglieder hätten offenkundig erst überredet werden müssen, andere als die ihnen ursprünglich zugedachten Aufgaben zu übernehmen. „Große Begeisterung und Motivation für die neuen Zuständigkeitsbereiche darf man hier wahrlichnicht erwarten. Erschwerend kommt hinzu, dass Dezernentinnen und Dezernenten, die mehr auf die Zustimmung der eigenen Mitglieder schauen müssen, um ihr politisches Überleben zu sichern, schnell das Wohl der Stadt aus dem Blick verlieren können.  Dies ist nur eine, aber eine der größten Gefahren der neuen Regierung“,mahnte der CDU-Politiker an.

„Wir als CDU Frankfurt werden als starke und verantwortungsbewusste Opposition aber darauf achten, dass dieser aussichtslose „Wackelvierer“ nicht reine Klientelpolitik für die eigene Wählerschaft macht. Wir behalten die Interessen aller Frankfurterinnen und Frankfurter im Blick. Ohne ideologische Scheuklappen - und mit konstruktiven eigenen Ideen zum Wohle aller Bürgerinnen und Bürger“, so Schneider abschließend.

CDU Deutschlands CDU-Mitgliedernetz Online spenden Deutscher Bundestag
Angela Merkel CDU.TV Newsletter CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Hermann Gröhe Angela Merkel bei Facebook Hermann Gröhe bei Facebook
© CDU Stadtbezirksverband Frankfurt Eschersheim  | Startseite | Impressum | Datenschutz | Kontakt | Inhaltsverzeichnis | Realisation: Sharkness Media | 0.20 sec. | 88080 Besucher